Meldungen

Newsletter Nr. 130 der SPD-Landtagsfraktion

Der Newsletter der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal mit folgenden interessanten Themen: 1. Schwarz-Gelb muss ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrer/innen vorlegen. 2. Eine nachhaltige Verkehrswende braucht mehr als Schlagworte. 3. Verbraucherrechte stärken: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten.

„Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“

Christian Dahm/André Stinka: „Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“ Der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute zum wiederholten Male mit dem Skandal um die Landeslandwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) beschäftigt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender…

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“ Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um Christina Schulze Föcking wird immer bizarrer. Der vermeintliche…