Düsseldorf, den 26.07.2013
Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
in Nordrhein-Westfalen hat die Realisierung des Rhein-Ruhr-Express (RRX) für alle im Landtag vertretenen Fraktionen höchste Priorität. Nordrhein-Westfalen benötigt auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln dringend eine verbesserte Schieneninfrastruktur
zur Bewältigung der gegenwärtigen und zukünftigen Fahrgastströme. Durch die Verbesserung der Schieneninfrastruktur können die Zentren unseres Landes besser miteinander verbunden werden und zukünftig Verlagerungen vom Pkw zum Schienenpersonenverkehr in Höhe von über 30.000 Personenfahrten pro Werktag realisiert werden. Parteiübergreifend wurde deshalb mit großer Freude zur Kenntnis genommen, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der Vorlage der Realisierungsstudie im Jahr 2006 den RRX als Maßnahme des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes anerkannt hat.
Für uns als Düsseldorfer Landtagsabgeordnete ist es jedoch sehr bedauerlich, dass beim RRX kein Halt am Bahnhof Düsseldorf-Benrath vorgesehen ist. Wenn diese Planung realisiert würde, wären Düsseldorf-Benrath und die umliegende Region zukünftig nur noch über eine unzureichende S-Bahn-Verbindung erreichbar. Bereits im vergangenen Jahr hat die DB Netz AG geprüft, welche Kosten ein möglicher zusätzlicher Halt des RRX in Düsseldorf-Benrath verursachen würde. Im Ergebnis wurden drei Varianten ausgearbeitet, die 75, 84 bzw. 94 Mio. € kosten.
Seitens Ihres Hauses wurde den Vertretern des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen dankenswerterweise zugesagt, dass die Wirtschaftlichkeit der Einrichtung eines Haltes in Benrath im Zuge
des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 geprüft werden kann.
Die Vertreter der DB Netz AG haben dazu vorgetragen, dass das Ergebnis dieser Überprüfung deutlich zu spät käme, um die – bei positivem Ausgang unterstellte – erforderliche Planänderung noch in die bereits in Vorbereitung befindlichen Planfeststellungsunterlagen einzubringen.
Deshalb wenden wir uns parteiübergreifend an Sie, mit der Bitte, die DB Netz AG dahingehend zu beauftragen, dass die erforderlichen Planungsarbeiten für eine Aufnahme des Haltes Düsseldorf-Benrath zügig vorangetrieben werden. So könnte sichergestellt werden, dass bei Feststellen der Wirtschaftlichkeit der Maßnahme im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung umgehend alle Planfeststellungsunterlagen mit einem Halt in Düsseldorf-Benrath dem Eisenbahn-Bundesamt vorgelegt werden.
Angesichts der von Ihnen großzügig bereitgestellten Planungsmittel sollte es doch möglich sein, dass die DB Netz AG den RRX-Halt in Düsseldorf-Benrath planerisch für die Einleitung der Planfeststellungsverfahren berücksichtigt.
gez. Martin-Sebastian Abel MdL
gez. Walburga Benninghaus MdL
gez. Stefan Engstfeld MdL
gez. Robert Orth MdL
gez. Kai Schmalenbach MdL
gez. Markus Weske MdL
gez. Oliver Bayer MdL
gez. Monika Düker MdL
gez. Marc Olejak MdL
gez. Peter Preuß MdL
gez. Marion Warden MdL