THEMA
Novellierung des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes
Projekt feuerwehrensache
18.00 Einlass
Bei einem kleinen Imbiss besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen.
18.30 Begrüßung und Einführung
Markus Herbert Weske MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
18.45 Novellierung Feuerschutz und Hilfegesetz – VOM FSHG zum BHKG
Thomas Stotko MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
19.15 diskussion
Moderation Marion Warden MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
20.15 Zusammenfassung & Ausblick
Walburga Benninghaus MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
ca. 20.30 Ende der Veranstaltung
Ablauf
Fraktion vor Ort
Bereits mit der Förderung des „Feuerwehr-Führerscheins“, dem Erlass zur „Euro VI-Norm“ und der
„Rauchmelder-Warnpflicht“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW die Arbeit der Feuerwehren gestärkt.
Zur Umsetzung der Ziele des Koalitionsvertrages haben wir weiterhin jährlich eine Million Euro zur
Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr zur Verfügung gestellt, inzwischen insgesamt fünf Millionen
Euro. Das damit verbundene Projekt „FeuerwEHRENsache“ ist in der Fläche unterschiedlich bekannt, aber
eine große Chance für die Wehren vor Ort. Dort werden konkrete Ideen entwickelt, um das Ehrenamt auf
lange Sicht zu stärken. Jedoch auch ihre Vorschläge, beispielsweise um mehr Frauen sowie Menschen mit
Migrationshintergrund zu gewinnen, sind gefragt.
Aktuell erörtern wir im Landtag NRW die Novellierung des FSHG zum BHKG – sicherlich das größte
Gesetzesvorhaben für die Feuerwehren in dieser Wahlperiode. Ob „Ölspurbeseitigung“, „Leitung der
Feuerwehren“, „Kritische Sicherheitsarchitektur“ oder „Kinderfeuerwehr“ – dies wollen wir alles nicht
am „grünen Tisch“ entscheiden, sondern gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Mitte Dezember werden wir
abschließend den Gesetzesentwurf beraten – mit dieser Einladung wollen wir Sie aktiv an diesem Prozess
beteiligen.
Wir freuen uns, wenn Sie an unserer Veranstaltung teilnehmen und Ihre Gedanken, Vorschläge und Kritik
einbringen würden.