Übersicht

Meldungen

„Der 9. November ist Mahnung und Verpflichtung zugleich“

Elisabeth Müller-Witt: „Der 9. November ist Mahnung und Verpflichtung zugleich“ Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat im Gedenken an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 eine Erklärung verabschiedet. Dazu sagt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion NRW im Hauptausschuss:…

„Der schwarz-gelbe Haushalt ist unsozial und bricht Wahlversprechen“

Stefan Zimkeit: „Der schwarz-gelbe Haushalt ist unsozial und bricht Wahlversprechen“ NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper hat heute die Eckdaten des Haushalts 2018 vorgestellt. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der heute von Lienenkämper vorgestellt Haushalt ist unsozial…

„Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf“

Thomas Kutschaty: „Personalie Friedrich Merz wirft viele Fragen auf“ Zu Presseberichten, dass Friedrich Merz „Brexit-Beauftragter“ der Landesregierung werden soll, erklärt Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Bei der Personalpolitik des Ministerpräsidenten Laschet kommt man aus dem Staunen…

„Landesregierung muss in der Klimapolitik Farbe bekennen“

Michael Hübner: „Landesregierung muss in der Klimapolitik Farbe bekennen“ Heute beginnt in Bonn die UN-Klimakonferenz „COP 23“. Dazu erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung muss endlich Schluss machen, in Sonntagsreden vorzugeben, den Klimawandel bekämpfen…

„Biesenbachs Rücktritt ist ein Beweis für das fehlende politische Gespür von Ministerpräsident Laschet“

Lisa Kapteinat: „Biesenbachs Rücktritt ist ein Beweis für das fehlende politische Gespür von Ministerpräsident Laschet“ Justizminister Peter Biesenbach hat angekündigt, sein Amt als CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Oberbergischen Kreises aufzugeben und sich aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen. Damit kommt er der…

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf: Garath 2.0: Startschuss für das Quartiermanagement Nachdem im April diesen Jahres das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen wurde und dadurch Garath 2.0 formal in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen worden ist, sind…

„CDU und FDP bleiben beim Thema Sparen Antworten schuldig“

Martin Börschel: „CDU und FDP bleiben beim Thema Sparen Antworten schuldig“ Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zum Haushalt 2018 erklärt Martin Börschel, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dass Laschet und Lienenkämper 2018 mit einer schwarzen Null planen, ist…

„Landesregierung muss sich endlich klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekennen“

Nadja Lüders/Josef Neumann: „Landesregierung muss sich endlich klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekennen“ Heute hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Antrag der SPD Landtagsfraktion zum Thema Schulsozialarbeit debattiert. Dazu erklären Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef…

„Kommunen stellen schwarz-gelber Haushaltspolitik verheerendes Zeugnis aus“

Stefan Zimkeit: „Kommunen stellen schwarz-gelber Haushaltspolitik verheerendes Zeugnis aus“ Der Haushalts-und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute mit dem Nachtragshaushalt 2017 der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Nachtragshaushalt…

„Landesregierung lässt sich Wohltaten von Kommunen teuer bezahlen“

Sven Wolf: „Landesregierung lässt sich Wohltaten von Kommunen teuer bezahlen“ Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Millionen Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von…

Wir gehen am 24. September 2017 zur Bundestagswahl

Wir gehen am 24. September 2017 zur Bundestagswahl, weil wir für Demokratie, Chancengleichheit, Gleichberechtigung und ein friedliches Zusammenleben stehen! Die Relevanz von integrationspolitischen Entscheidungen der Parlamente hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. So nimmt die Bundesregierung wichtige Weichenstellungen…

„FDP gefährdet Investitionen und Arbeitsplätze in der Windenergie“

Michael Hübner: „FDP gefährdet Investitionen und Arbeitsplätze in der Windenergie“ Zu den heutigen Presseverlautbarungen des Landesverbands Erneuerbare Energien NRW, Enercon GmbH und BBWind GmbH erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „NRW hat 2016 mit einem…

„Landesregierung muss die Krankenhausförderung nachhaltig verbessern“

Nadja Lüders/Josef Neumann: „Landesregierung muss die Krankenhausförderung nachhaltig verbessern“ Zur Pressekonferenz „Jetzt in Nordrhein-Westfalens Krankenhäuser investieren“ der Krankenhausgesellschaft NRW erklären Nadja Lüders, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Krankenhausgesellschaft NRW…

„Fehlstart der Regierung Laschet komplett“

Norbert Römer/ Martin Börschel: „Fehlstart der Regierung Laschet komplett“ „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Ministerpräsident Laschet nach zwei Tagen Bedenkzeit unserer Forderung gefolgt ist und seinem Minister Holthoff-Pförtner die Zuständigkeit für die Medienpolitik entzieht. Er korrigiert seinen schweren Fehler,…

„FDP handelt wirtschaftsfeindlich – Zukunftsbranche in Gefahr“

Michael Hübner: „FDP handelt wirtschaftsfeindlich – Zukunftsbranche in Gefahr“ Zum aktuellen offenen Brief, in dem 61 Unternehmen die schwarz-gelbe Landesregierung vor dem Stopp des Windkraftausbaus in NRW warnen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „In der…