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Meldungen

Aktueller Newsletter der SPD-Landtagsfraktion

Newsletter 132 der SPD-Landtagsfraktion Der aktuelle Newsletter Nr. 132 der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal u.a. mit folgenden Themen: „Mitte-Rechts-Regierung im Privatisierungswahn stoppen“ „Studiengebühren stoppen- Konsequenzen aus den Erfahrungen in Baden-Württemberg ziehen“ „Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität…

„Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“

Lisa Kapteinat: „Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“ In der Fragestunde der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es um die Situation der Landesinitiative Demenz-Service NRW. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung will die…

Lisa Kapteinat/Stefan Engstfeld: „Expertenanhörung ernst nehmen: Individual- und Kommunalverfassungsbeschwerde in der Landesverfassung verankern“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Düsseldorf, 03.07.2018 Lisa Kapteinat/Stefan Engstfeld: „Expertenanhörung ernst nehmen: Individual- und Kommunalverfassungsbeschwerde in der Landesverfassung verankern“ Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen beschlossen, einen Gesetzentwurf zur…

Deutschlands größter Skatepark eröffnet in Düsseldorf

Deutschlands größter Skatepark eröffnet in Düsseldorf Am vergangenen Samstag hat der Skatepark im Stadtteil Eller eröffnet. „Ich freue mich, dass wir dieses Projekt endlich verwirklichen konnten“, so Ursula Holtmann-Schnieder (SPD), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Für alle Talentniveaus bietet der Skatepark…

„Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Thomas Kutschaty / Monika Düker: „Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“ Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen den Beschluss gefasst, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der…

„Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“

Elisabeth Müller-Witt: „Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“ Zu der Entscheidung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Demokratieförderungsprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen, erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin im Hauptausschuss der SPD-Fraktion im Landtag: „Wir begrüßen die…

Newsletter Nr. 130 der SPD-Landtagsfraktion

Der Newsletter der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal mit folgenden interessanten Themen: 1. Schwarz-Gelb muss ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrer/innen vorlegen. 2. Eine nachhaltige Verkehrswende braucht mehr als Schlagworte. 3. Verbraucherrechte stärken: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten.

„Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“

Christian Dahm/André Stinka: „Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“ Der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute zum wiederholten Male mit dem Skandal um die Landeslandwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) beschäftigt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender…

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“ Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um Christina Schulze Föcking wird immer bizarrer. Der vermeintliche…

„Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog“

Michael Hübner: „Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog“ Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Aachener Stadtrat,…

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Landtagsfraktion mit folgenden Themen: 1.Unterrichtung der Landesregierung zur geplanten Ruhr-Konferenz 2.Dauerhafte Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten verbessern 3.Fragestunde/Aktuelle Stunde: Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität die Wahrheit sagen 4.Bezahlbarer Wohnraum: Mitte-Rechts kürzt bei der sozialen Wohnraumförderung…

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, am 24. April 2018 den Fraktionsvorsitz sowie eine neue Parlamentarische Geschäftsführung zu wählen. Sie folgte damit nahezu einstimmig dem Vorschlag von…

„Wir trauern um die Opfer von Münster“

Norbert Römer: „Wir trauern um die Opfer von Münster“ Zum Anschlag von Münster erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir die schrecklichen Nachrichten aus Münster aufgenommen. Diese Bluttat an einem sonnigen Frühjahrstag…

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion…

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