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Meldungen

„Erneuerung des Elyseé-Vertrags: NRW ist mitten im Herz von Europa“

Rüdiger Weiß: „Erneuerung des Elyseé-Vertrags: NRW ist mitten im Herz von Europa“ Zur Erneuerung des Elyseé-Vertrags in Aachen erklärt Rüdiger Weiß, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Morgen unterzeichnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in…

100 Jahre Frauenwahlrecht: „Das war eine Selbstverständlichkeit!“

Anja Butschkau: 100 Jahre Frauenwahlrecht: „Das war eine Selbstverständlichkeit!“ Am 19. Januar 1919 durften Frauen in Deutschland zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Anlässlich dieses 100-jährigen Jubiläums erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Frauenwahlrecht…

Josef Neumann: „Pflegekammer: Erwartungen der Beschäftigten dürfen nicht enttäuscht werden“

Josef Neumann: „Pflegekammer: Erwartungen der Beschäftigten dürfen nicht enttäuscht werden“ NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat heute die Ergebnisse einer Befragung zum Thema „Pflegekammer NRW“ vorgestellt. Dazu erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Ergebnis der Befragung…

Rainer Bischoff: „Wo bleibt das Sanierungsprogramm für Sportstätten?“

Rainer Bischoff: „Wo bleibt das Sanierungsprogramm für Sportstätten?“ Zu dem von der schwarz-gelben Landesregierung angekündigten Sanierungsprogramm für Sportstätten erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung hat in der Sportausschusssitzung vom 30. Oktober vergangenen Jahres angekündigt,…

„Gute Schule 2020“ – Note „sehr gut“ für Düsseldorf

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Düseldorf: „Gute Schule 2020“ – Note „sehr gut“ für Düsseldorf Die Fördermittel des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ zur Modernisierung von Schulbauten werden in Düsseldorf auch in diesem vollständig abgerufen. „Bereits das zweite Jahr in Folge lässt…

Pressemitteilung Ampel Ratsfraktionen:

Düsseldorf für die Umsetzung des Bundesgesetzes zur „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ gut aufgestellt Ende 2014 hatte die Ampel mit einem Programm zur kommunalen Beschäftigungsförderung auf die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit reagiert. Unter anderem wurden 46 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bei der Stadt und…

„Wir müssen die Autoproduktion in NRW langfristig sichern!“

Thomas Kutschaty/Andreas Kossiski: „Wir müssen die Autoproduktion in NRW langfristig sichern!“ Zu den aktuellen Berichten über einen Umbau beim Autokonzern Ford erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die aktuellen Berichte über einen möglichen Stellenabbau bei Ford müssen…

Aktueller Newsletter der SPD-Landtagsfraktion

Newsletter 132 der SPD-Landtagsfraktion Der aktuelle Newsletter Nr. 132 der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal u.a. mit folgenden Themen: „Mitte-Rechts-Regierung im Privatisierungswahn stoppen“ „Studiengebühren stoppen- Konsequenzen aus den Erfahrungen in Baden-Württemberg ziehen“ „Hitzebelastung senken sichert Lebensqualität…

„Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“

Lisa Kapteinat: „Landesregierung schwächt Pflegeberatung bei Demenzerkrankten“ In der Fragestunde der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es um die Situation der Landesinitiative Demenz-Service NRW. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung will die…

Lisa Kapteinat/Stefan Engstfeld: „Expertenanhörung ernst nehmen: Individual- und Kommunalverfassungsbeschwerde in der Landesverfassung verankern“

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Düsseldorf, 03.07.2018 Lisa Kapteinat/Stefan Engstfeld: „Expertenanhörung ernst nehmen: Individual- und Kommunalverfassungsbeschwerde in der Landesverfassung verankern“ Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen beschlossen, einen Gesetzentwurf zur…

Deutschlands größter Skatepark eröffnet in Düsseldorf

Deutschlands größter Skatepark eröffnet in Düsseldorf Am vergangenen Samstag hat der Skatepark im Stadtteil Eller eröffnet. „Ich freue mich, dass wir dieses Projekt endlich verwirklichen konnten“, so Ursula Holtmann-Schnieder (SPD), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Für alle Talentniveaus bietet der Skatepark…

„Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Thomas Kutschaty / Monika Düker: „Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“ Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen den Beschluss gefasst, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der…

„Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“

Elisabeth Müller-Witt: „Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“ Zu der Entscheidung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Demokratieförderungsprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen, erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin im Hauptausschuss der SPD-Fraktion im Landtag: „Wir begrüßen die…

Newsletter Nr. 130 der SPD-Landtagsfraktion

Der Newsletter der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal mit folgenden interessanten Themen: 1. Schwarz-Gelb muss ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrer/innen vorlegen. 2. Eine nachhaltige Verkehrswende braucht mehr als Schlagworte. 3. Verbraucherrechte stärken: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten.

„Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“

Christian Dahm/André Stinka: „Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“ Der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute zum wiederholten Male mit dem Skandal um die Landeslandwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) beschäftigt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender…

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“ Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um Christina Schulze Föcking wird immer bizarrer. Der vermeintliche…

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