Übersicht

Meldungen

„Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“

SPD-Fraktion – GRÜNE Fraktion im Landtag NRW Thomas Kutschaty / Monika Düker: „Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten“ Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen den Beschluss gefasst, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der…

„Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“

Elisabeth Müller-Witt: „Entscheidung des Bundesfamilienministeriums stärkt die Demokratieförderung in NRW“ Zu der Entscheidung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Demokratieförderungsprogramm „Demokratie leben!“ zu entfristen, erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin im Hauptausschuss der SPD-Fraktion im Landtag: „Wir begrüßen die…

Newsletter Nr. 130 der SPD-Landtagsfraktion

Der Newsletter der SPD-Landtagsfraktion ist erschienen. Diesmal mit folgenden interessanten Themen: 1. Schwarz-Gelb muss ein Konzept zur digitalen Ausstattung von Lehrer/innen vorlegen. 2. Eine nachhaltige Verkehrswende braucht mehr als Schlagworte. 3. Verbraucherrechte stärken: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten.

„Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“

Christian Dahm/André Stinka: „Die SPD-Fraktion beantragt einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Skandal Schulze Föcking“ Der Umweltausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich heute zum wiederholten Male mit dem Skandal um die Landeslandwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) beschäftigt. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender…

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“

„Skandal um Ministerin Schulze Föcking wird immer bizarrer“ Zur heute veröffentlichten persönlichen Erklärung der NRW-Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Skandal um Christina Schulze Föcking wird immer bizarrer. Der vermeintliche…

„Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog“

Michael Hübner: „Atomausstieg in Belgien: Dialog statt Monolog“ Eine SPD-Delegation mit Michael Hübner, stellvertretener Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, der Aachener Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt, dem Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis sowie Michael Servos, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Aachener Stadtrat,…

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Landtagsfraktion mit folgenden Themen: 1.Unterrichtung der Landesregierung zur geplanten Ruhr-Konferenz 2.Dauerhafte Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten verbessern 3.Fragestunde/Aktuelle Stunde: Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität die Wahrheit sagen 4.Bezahlbarer Wohnraum: Mitte-Rechts kürzt bei der sozialen Wohnraumförderung…

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, am 24. April 2018 den Fraktionsvorsitz sowie eine neue Parlamentarische Geschäftsführung zu wählen. Sie folgte damit nahezu einstimmig dem Vorschlag von…

„Wir trauern um die Opfer von Münster“

Norbert Römer: „Wir trauern um die Opfer von Münster“ Zum Anschlag von Münster erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir die schrecklichen Nachrichten aus Münster aufgenommen. Diese Bluttat an einem sonnigen Frühjahrstag…

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion…

„Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern“

Christian Dahm/Sven Wolf: „Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern“ Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zur Verlängerung des Umsetzungszeitraums für Schulsanierungen und -modernisierungen im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht.

„SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Digitalisierung der Arbeitswelt“

Dietmar Bell: „SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Digitalisierung der Arbeitswelt“ Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beantragt eine Enquetekommission zum Thema „Digitale Arbeitswelt“. Dazu erklärt Dietmar Bell, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der digitale Wandel wird die Arbeitswelt verändern und…

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Equal-Pay-Day 2018 Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 1. Januar für…

„Politische Bildung braucht an allen Orten Unterstützung“

Elisabeth Müller-Witt: „Politische Bildung braucht an allen Orten Unterstützung“ Auf Antrag der SPD-Fraktion fand heute eine Anhörung zum Thema Politische Bildung im Hauptausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags statt. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Fraktion im Hauptausschuss: „Die Anhörung hat einmal…

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