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Meldungen

„Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung in NRW stärken“

Josef Neumann: „Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung in NRW stärken“ Anlässlich der heutigen Anhörung zum Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer…

„Landesregierung muss minderjährige Flüchtlinge vor Identitärer Bewegung schützen“

Dennis Maelzer/Ibrahim Yetim: „Landesregierung muss minderjährige Flüchtlinge vor Identitärer Bewegung schützen“ Die Identitäre Bewegung ruft dazu auf, Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu übernehmen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher…

„Bahn frei für ein Umweltticket“

Carsten Löcker: „Bahn frei für ein Umweltticket“ Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Fahrverbote für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu und zur aktuellen Diskussion um eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer…

„Produktionsschulen werden abgeschafft – Die Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“

Josef Neumann: „Produktionsschulen werden abgeschafft – Die Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“ Anlässlich der Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zur Zukunft des Programms Produktionsschule.NRW erklärte Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung aus CDU und FDP…

Verkehrsampel begrüßt die Verbesserung des Abendverkehrs

Verkehrsampel begrüßt die Verbesserung des Abendverkehrs In der morgigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) wird die Erhöhung des Taktangebotes der Stadtbahnlinien U72, U73, U75, U77 und U78 beschlossen. Die Taktverbesserungen in den Abendstunden sind im letzten Jahr in den…

Volles Haus bei der SPD Düsseldorf bei Diskussion um Groko

Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition hatte der UB-Ausschuss der SPD Düsseldorf gestern Abend zu einer Diskussionsveranstaltung ins Parteihaus auf der Kavallerie Straße eingeladen. Über einhundert Mitglieder waren der Einladung zur Diskussion gefolgt. Im überfüllten Veranstaltungssaal…

„Landesregierung muss dringend ein Investitionsprogramm für die Krankenhäuser starten“

Josef Neumann: „Landesregierung muss dringend ein Investitionsprogramm für die Krankenhäuser starten“ Der Gesundheitsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich in einer Anhörung mit dem Thema Krankenhausinvestitionen befasst. Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärte dazu: „Die Anhörung hat…

„Heiße Luft von der Mitte-Rechts-Koalition in der Verkehrspolitik“

Carsten Löcker: „Heiße Luft von der Mitte-Rechts-Koalition in der Verkehrspolitik“ Eine Expertenanhörung im nordrhein-westfälischen Landtag befasste sich mit der zukünftigen Verkehrspolitik des Landes. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Der Austausch mit den Verkehrsexperten war wertvoll und interessant.

Landesregierung ignoriert zunehmende Wohnungsnot in NRW

Sven Wolf: Landesregierung ignoriert zunehmende Wohnungsnot in NRW Anlässlich der heute veröffentlichten Umfrage der Caritas zum Thema Wohnungsnot erklärt Sven Wolf, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Koalition ist eine Landesregierung der Ankündigungen. Das gilt auch für den…

„Flughafen Köln/Bonn: Landesregierung muss mit Taten statt Briefen Privatisierung verhindern“

Martin Börschel: „Flughafen Köln/Bonn: Landesregierung muss mit Taten statt Briefen Privatisierung verhindern“ In einer Aktuellen Viertelstunde wurde heute im Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über eine drohende Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn beraten. Dazu erklärt Martin Börschel, stellvertretender Vorsitzender der…

„Der Haushalt 2018 ist das Dokument sozialer Kälte und gebrochener Versprechen der Mitte-Rechts-Koalition“

Stefan Zimkeit:„Der Haushalt 2018 ist das Dokument sozialer Kälte und gebrochener Versprechen der Mitte-Rechts-Koalition“ Zur heutigen Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Koalition lässt ihrer kleinlauten Ankündigung, das…

Ulmer Höh: SPD besteht auf 50% öffentlich-geförderten Wohnungsbau

PRESSEMELDUNG Ulmer Höh: SPD besteht auf 50% öffentlich-geförderten Wohnungsbau Zu den Presseberichten über die sich hinziehenden Verkaufsverhandlungen des Geländes Ulmer Höh erklären der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz und der zuständige Derendorfer Ratsherr Philipp Tacer: „Die von…

“ Massenentlassungen bei Siemens – was tut die Landesregierung?“

Frank Sundermann: Massenentlassungen bei Siemens – was tut die Landesregierung? Zu den in der letzten Woche bekannt gewordenen Plänen der Siemens-Konzernleitung, über 6000 Arbeitsplätze in der Kraftwerkssparte abzubauen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Frank Sundermann: „Wir…

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