Übersicht

Meldungen

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion

Der aktuelle Newsletter der SPD-Landtagsfraktion mit folgenden Themen: 1.Unterrichtung der Landesregierung zur geplanten Ruhr-Konferenz 2.Dauerhafte Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten verbessern 3.Fragestunde/Aktuelle Stunde: Schulze Föcking muss zur Schließung der Stabsstelle Umweltkriminalität die Wahrheit sagen 4.Bezahlbarer Wohnraum: Mitte-Rechts kürzt bei der sozialen Wohnraumförderung…

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung

SPD-Landtagsfraktion wählt am 24. April eine neue Fraktionsführung Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, am 24. April 2018 den Fraktionsvorsitz sowie eine neue Parlamentarische Geschäftsführung zu wählen. Sie folgte damit nahezu einstimmig dem Vorschlag von…

„Wir trauern um die Opfer von Münster“

Norbert Römer: „Wir trauern um die Opfer von Münster“ Zum Anschlag von Münster erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir die schrecklichen Nachrichten aus Münster aufgenommen. Diese Bluttat an einem sonnigen Frühjahrstag…

Newsletter der SPD-Landtagsfraktion…

„Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern“

Christian Dahm/Sven Wolf: „Schulsanierungen dürfen nicht an Engpässen in Verwaltung und Bauwirtschaft scheitern“ Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zur Verlängerung des Umsetzungszeitraums für Schulsanierungen und -modernisierungen im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht.

„SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Digitalisierung der Arbeitswelt“

Dietmar Bell: „SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur Digitalisierung der Arbeitswelt“ Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beantragt eine Enquetekommission zum Thema „Digitale Arbeitswelt“. Dazu erklärt Dietmar Bell, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der digitale Wandel wird die Arbeitswelt verändern und…

Entgeltgleichheit ist eine Frage der Gerechtigkeit

Equal-Pay-Day 2018 Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 1. Januar für…

„Politische Bildung braucht an allen Orten Unterstützung“

Elisabeth Müller-Witt: „Politische Bildung braucht an allen Orten Unterstützung“ Auf Antrag der SPD-Fraktion fand heute eine Anhörung zum Thema Politische Bildung im Hauptausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags statt. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Fraktion im Hauptausschuss: „Die Anhörung hat einmal…

„Der Internationale Frauentag ist Selbstverpflichtung zur Stärkung der Frauenrechte!“

Anja Butschkau: „Der Internationale Frauentag ist Selbstverpflichtung zur Stärkung der Frauenrechte!“ Zum heutigen internationalen Frauentag erklärt Anja Butschkau, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch immer sind Frauen in vielen gesellschaftlichen Bereichen unterrepräsentiert: Besonders augenscheinlich ist…

„Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung in NRW stärken“

Josef Neumann: „Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes muss Teilhabe und Selbstbestimmung der Menschen mit Behinderung in NRW stärken“ Anlässlich der heutigen Anhörung zum Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer…

„Landesregierung muss minderjährige Flüchtlinge vor Identitärer Bewegung schützen“

Dennis Maelzer/Ibrahim Yetim: „Landesregierung muss minderjährige Flüchtlinge vor Identitärer Bewegung schützen“ Die Identitäre Bewegung ruft dazu auf, Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu übernehmen. Dazu erklären Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher…

„Bahn frei für ein Umweltticket“

Carsten Löcker: „Bahn frei für ein Umweltticket“ Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema Fahrverbote für Dieselfahrzeuge befasst. Dazu und zur aktuellen Diskussion um eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer…

„Produktionsschulen werden abgeschafft – Die Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“

Josef Neumann: „Produktionsschulen werden abgeschafft – Die Landesregierung lässt junge Menschen im Stich“ Anlässlich der Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zur Zukunft des Programms Produktionsschule.NRW erklärte Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung aus CDU und FDP…

Verkehrsampel begrüßt die Verbesserung des Abendverkehrs

Verkehrsampel begrüßt die Verbesserung des Abendverkehrs In der morgigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses (OVA) wird die Erhöhung des Taktangebotes der Stadtbahnlinien U72, U73, U75, U77 und U78 beschlossen. Die Taktverbesserungen in den Abendstunden sind im letzten Jahr in den…

Volles Haus bei der SPD Düsseldorf bei Diskussion um Groko

Wenige Tage vor dem SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition hatte der UB-Ausschuss der SPD Düsseldorf gestern Abend zu einer Diskussionsveranstaltung ins Parteihaus auf der Kavallerie Straße eingeladen. Über einhundert Mitglieder waren der Einladung zur Diskussion gefolgt. Im überfüllten Veranstaltungssaal…

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